Fachwissen für Patentanwaltsbüros und Patentabteilungen

Die immer schnellere Folge von Änderungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes führt bei üblichen Fachbüchern zwangsläufig dazu, dass ihre Aktualität nach ihrem Erscheinen rasch verloren geht oder schon zum Zeitpunkt des Erscheinens fehlt. Zur Vermeidung dieses Missstandes wird das vorliegende Buch im Computer ständig auf dem Laufenden gehalten und immer nur auf Bestellung ausgedruckt und sofort gebunden. Jedes Exemplar ist deshalb bei der Auslieferung aktuell. Natürlich können nicht sämtliche Informationen tagtäglich überprüft werden, ob sie noch zutreffen. Leider kommt es immer wieder zu rechtlichen Änderungen und insbesondere zu Gebührenänderungen, die nicht recht­zeitig angekündigt werden. Insbesondere bei den Gebühren wird in diesem Buch durch Fußnoten auf die Informationsquelle und das Datum der letzten Überprüfung hingewiesen. Dennoch sollte man grundsätzlich vor einer Gebührenzahlung die Gebührenhöhe über die jeweilige amtliche Website über­prüfen.

Ursprünglich diente das Buch dazu, das Wissen zusammenzutragen, welches in Deutschland Patentan­waltsgehilfinnen (Patentanwalts-Fachangestellte) für ihre tägliche Arbeit in einem Patentanwaltsbüro benötigen. Sehr bald wurde sein Inhalt so erweitert, dass es auch zur Vorbereitung auf die Prüfung als Patentanwalts-Fachangestellte oder Patentassessor hilfreich ist. Inzwischen wird es immer häufiger von Sachbearbeitern auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes bei der täglichen Arbeit benutzt.

Das Buch enthält eine Fülle von Informationen, welche in der Praxis benötigt werden. In ihm findet man beispielsweise die bei der Einreichung von Anmeldungen erforderlichen Gebühren und kann rasch nachschlagen, welche formalen Dinge zu beachten sind. Wer weiß schon auswendig, welche Gebühren für eine Internationale Hinterlegung eines Geschmacksmusters zu zahlen sind oder für welche Länder man mit einem solchen Designrecht Schutz erhalten kann? Die Absicht des Gründungsverfassers war es, all das zusammenzutragen, was für die Arbeit auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes täglich oder zumindest häufig gebraucht wird. Zusätzlich zur Vermittlung des bei der Arbeit benötigten Grundwissens bemüht sich das Buch, Verständnis für die grundsätzlichen Zusammenhänge des ge­werblichen Rechtsschutzes zu wecken. Häufig gewarnt wird vor irreführenden Formulierungen in den Gesetzen. Man sollte weder dem Wortlaut von gesetzlichen Bestimmungen trauen noch Prinzipien von einem Gesetz auf ein anderes übertragen.

Im letzten Jahr gab es wieder wichtige Änderungen. Abgesehen vom Inkrafttreten des Einheitspatent-Systems – was bereits von den Patentinhabern sehr gut angenommen worden ist: Für 17,5 % aller europäischen Patente, die im Jahr 2023 erteilt worden sind, ist die einheitliche Schutzwirkung beim EPA beantragt worden – gab es beispielsweise wichtige Gesetzesänderungen im Firmenrecht, die für 2024 greifen (z.B. bezüglich des Namens der Partnerschaftsgesellschaft oder der GbR). Ebenfalls sind bei der WIPO in Genf einige inhaberfreundliche Änderungen bezüglich Schutzverweigerungen Internationaler Markenregistrierungen beschlossen worden, die ab November 2023 bzw. November 2024 gelten.

Weitere Änderungen ergeben sich aus dem Protokoll am Ende des Buches, wobei auch auf zukünftige Änderungen – soweit bekannt – hingewiesen wird (z.B. die Abschaffung aller Faxdienste beim EPA zum 01.07.2024). Die Listung der Entscheidungen ist auch erweitert worden (unter QR-Code am Ende des Buches oder https://www.udo-schlagwein.de/Entsch.html zu finden).

Das Buch kann jederzeit zum Preis von € 88,-- oder einmal jährlich jeweils zum 01.04. im Abonnement zu einem auf € 77,-- ermäßigten Preis (jeweils zuzüglich Versandkosten + MwSt.) bezogen werden. Für Hinweise auf Mängel, Lücken oder gar Fehler im Buch sind die Verfasser – wie immer – sehr dankbar.