Fachwissen für Patentanwaltsbüros und Patentabteilungen
Die immer schnellere Folge von Änderungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes führt bei üblichen Fachbüchern zwangsläufig dazu, dass ihre Aktualität nach ihrem Erscheinen rasch verloren geht oder schon zum Zeitpunkt des Erscheinens fehlt. Zur Vermeidung dieses Missstandes wird das vorliegende Buch im Computer ständig auf dem Laufenden gehalten und immer nur auf Bestellung ausgedruckt und sofort gebunden. Jedes Exemplar ist deshalb bei der Auslieferung aktuell. Natürlich können nicht sämtliche Informationen tagtäglich überprüft werden, ob sie noch zutreffen. Leider kommt es immer wieder zu rechtlichen Änderungen und insbesondere zu Gebührenänderungen, die nicht rechtzeitig angekündigt werden. Insbesondere bei den Gebühren wird in diesem Buch durch Fußnoten auf die Informationsquelle und das Datum der letzten Überprüfung hingewiesen. Dennoch sollte man grundsätzlich vor einer Gebührenzahlung die Gebührenhöhe über die jeweilige amtliche Website überprüfen.
Ursprünglich diente das Buch dazu, das Wissen zusammenzutragen, welches in Deutschland Patentanwaltsgehilfinnen (Patentanwalts-Fachangestellte) für ihre tägliche Arbeit in einem Patentanwaltsbüro benötigen. Sehr bald wurde sein Inhalt so erweitert, dass es auch zur Vorbereitung auf die Prüfung als Patentanwalts-Fachangestellte oder Patentassessor hilfreich ist. Inzwischen wird es immer häufiger von Sachbearbeitern auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes bei der täglichen Arbeit benutzt.
Das Buch enthält eine Fülle von Informationen, welche in der Praxis benötigt werden. In ihm findet man beispielsweise die bei der Einreichung von Anmeldungen erforderlichen Gebühren und kann rasch nachschlagen, welche formalen Dinge zu beachten sind. Wer weiß schon auswendig, welche Gebühren für eine Internationale Hinterlegung eines Geschmacksmusters zu zahlen sind oder für welche Länder man mit einem solchen Designrecht Schutz erhalten kann? Die Absicht des Gründungsverfassers war es, all das zusammenzutragen, was für die Arbeit auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes täglich oder zumindest häufig gebraucht wird. Zusätzlich zur Vermittlung des bei der Arbeit benötigten Grundwissens bemüht sich das Buch, Verständnis für die grundsätzlichen Zusammenhänge des gewerblichen Rechtsschutzes zu wecken. Häufig gewarnt wird vor irreführenden Formulierungen in den Gesetzen. Man sollte weder dem Wortlaut von gesetzlichen Bestimmungen trauen noch Prinzipien von einem Gesetz auf ein anderes übertragen.
In 2024 kam es wieder zu Änderungen einiger grundsätzlichen Dingen. Beispielsweise ist aufgrund der EU-Änderungsverordnung (EU) 2024/2822 vom 23.10.2024 die Gemeinschaftsgeschmacksmuster–Verordnung (EG) Nr. 6/2002 (GGV) zum 01.05.2025 (bzw. 01.07.2026) geändert worden. Die diesbezüglichen Änderungen sind in Kapital 12.5 aufgenommen worden. Die Gemeinschaftsgeschmacksmuster–Verordnung heißt jetzt Unionsgeschmacksmuster-Verordnung (UGMV). Eine weitere Änderung betrifft das DPMA: Seit 25.11.2024 nimmt das DPMA (als hinterlegendes Amt) am digitalen Zugangsservice (DAS) der WIPO teil. Die Prioritätsbeanspruchung über diesen Service ist gebührenfrei.
Zum 01.01.2025 sind die Ende 2023 beschlossenen neuen Vorschriften bezüglich der Europäischen Eignungsprüfung (VEP) und ihrer Ausführungsbestimmungen (ABVEP) in Kraft getreten. Diese bilden die Grundlage für eine umfassende Neugestaltung der Prüfung und ermöglichen auch die Integration moderner Prüfungsmethoden sowie die Anpassung der Prüfung an die aktuellen praktischen Anforderungen des Patentwesens.
Weitere Änderungen ergeben sich – wie immer – aus dem Protokoll am Ende des Buches, wobei auch auf zukünftige Änderungen hingewiesen wird (z.B. die zum 01.12.2025 in Kraft tretende EU-Verordnung 2023/2411 betreffend geographische Herkunftsangaben für traditionelle Handwerks- und Industriegüter). Die Listung der Entscheidungen ist auch erweitert worden (unter QR-Code am Ende des Buches oder https://www.udo-schlagwein.de/Entsch.html zu finden).
Das Buch kann jederzeit zum Preis von € 88,-- oder nach der Erstbestellung einmal jährlich jeweils zum 01.04. im Abonnement zu einem auf € 77,-- ermäßigten Preis (jeweils zuzüglich Versandkosten + MwSt.) bezogen werden. Für Hinweise auf Mängel, Lücken oder gar Fehler im Buch sind die Verfasser unverändert sehr dankbar, weil dadurch die Qualität des Buches weiter angehoben werden kann.
Norbert Hebing Rachel Aletter
(April 2025) (Udo Schlagwein, Dezember 2013)